SA20200 Politische Entscheidungen vs. Einschränkung der Grundrechte

Der Vortrag "Politische Entscheidungen vs. Einschränkung der Grundrechte" richtet sich an interessierte Bürger:innen und soll nach Erläuterung der verfassungsrechtlichen Schranken zu mehr Transparenz und Verständnis der politischen Entscheidungen in einer Demokratie verhelfen.
Bearbeitet werden aktuelle Themen wie z.B. Corona-Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die Grundrechte des Einzelnen. Zum besseren Verständnis werden zur Erläuterung gesellschaftlich inzwischen anerkannte Einschränkungen wie z.b. die Gurtpflicht im Straßenverkehr herangezogen.
Weitere aktuelle Fragestellungen wie Waffenlieferungen an die Ukraine, Verbot einer politischen Partei, Heranziehen der Bürger zu gestiegenen Energiekosten u.a. werden in den Vortrag eingebaut und abhängig von der politischen Entwicklung thematisiert.